Sebastian Roth

Der Antrag im Wortlaut;

Antrag: Sofortige Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit beantrage ich die sofortige Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Würzburg.

Begründung:
Der politische Wille in Sachen Straßenausbaubeitragssatzungen in Bayern hat sich jüngst verändert. Nachdem DIE LINKE 2017 auf ihrem bayerischen Landesparteitag beschlossen hatte, Straßenausbaubeitragssatzungen abschaffen zu wollen, haben die Freien Wähler im Bayerischen Landtag dies ebenso gefordert und nun hat auch die Landtagsfraktion der CSU einen Umdenkungsprozess durchlaufen und angekündigt die umstrittenen Satzungen zu streichen.

Wie lange es allerdings dauert, bis die Rechtsgrundlagen verändert sind und die bayerischen Gemeinden und Städte ihre Straßenausbaubeitragssatzungen nicht mehr nutzen dürfen, ist jedoch völlig unklar. Da die Satzungen aber zwingend anzuwenden sind, soweit sie bestehen, könnte der Fall eintreten, dass Würzburger Bürger bei einer Straßensanierung zur Kasse gebeten werden müssen, obwohl das landesweite Aus für diese Satzungsregelungen bereits in Sicht ist.

Diese Krux ist nur vermeidbar, wenn die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Würzburg so schnell als möglich der Vergangenheit angehört.

Mit freundlichem Gruß

Sebastian Roth

Würzburger Stadtrat der LINKEN

„Die aktuell vorgeschlagenen Standorte des neugeplanten Kickersstadion überraschen doch sehr!“, stellt LINKEN- Stadtrat Sebastian Roth fest, „besonders, weil dem Stadtrat keinerlei Entscheidungsgrundlagen zu den nun vier optionalen Standorten genannt wurden!“

In der Vorweihnachtssitzung wurden dem Stadtrat erst auf Antrag die aktuell favorisierten Standorte vorgelegt, jedoch äußerte sich die Verwaltung nicht zu den Gründen, warum die nun angedachten Standorte sich gegen die anderen durchgesetzt hätten. Dies verwundert auch deshalb, weil gerade die Idee mit der Winterhäuser Straße sich verkehrstechnisch nicht erschließt. „Ebenso verwundert doch, dass die Verwaltung scheinbar der Meinung ist, dass man zwar im Bereich um den IKEA keine weiteren Wohngebiete ausweisen – ob der Feldhamsterproblematik – aber die Planungen für ein Stadion könnten ihr weitergedacht werden,“ zeigt sich der LINKEN-Stadtrat überrascht.

Kaum verständlich ist auch, dass die Standorte allesamt nicht sinnvoll, oder teils sogar gar nicht mit dem ÖPNV erreichbar sind und es aktuell keine Planungen gäbe, dies zu ändern.

„Wenn es hier ein Umdenken seitens der Verwaltung gibt, doch nun weitere Stadtgebiete mit einer Straßenbahn zu erschließen, begrüßen wir das vollständig. Ein Stadionstandort im Stadtgebiet ist realisierbar, wenn man alle Komponenten wie Verkehr, Lärm und Natur mitbeachtet“, heißt es weiter.

„Traurig sei wiederum, dass man sich als Stadtrat nicht mitgenommen fühle, dieses Gefühl hat man in letzter Zeit häufiger, betrachte man nur die Vorgeschichte mit den Kickers und das Verhalten in Bezug auf den Lidl in der Versbacher Straße“, urteilt Stadtrat Sebastian Roth abschließend.

Eines scheint aber schon sicher, die Standortfrage wird Würzburg noch eine Zeit lang beschäftigen.

DIE LINKE WÜRZBURG spricht sich entschieden gegen die Steinleintrasse im Würzburger Norden aus!

„Die geplante Trasse wird keine Entlastung bringen, sondern Ausweichverkehre in die Wohngebiete tragen!“, beschwert sich LINKEN-Stadtrat Sebastian Roth, „Hinzu ist es ein Eingriff in unberührte Natur, in ein von Feldhamstern bevölkertes Gebiet, das auch noch fernab der Nager einen Biotopstatus hat!“

Die Verwaltung legt dem Stadtrat am kommenden Donnerstag einen Beschlussentwurf vor, mit dem die Ratsdamen und –herren entweder für eine Verbindungsstraße vom Rotkreuzhof quer in den Steinlein hinein zu stimmen, oder sich dagegen zu entscheiden.

Die LINKE stellt sich massiv gegen die geplante Straße, so hat sich in diversen Studien gezeigt, dass neue Straßen nahezu nie die gewünschte Entlastung bringen, sondern wie auch hier im Steinleinbeispiel weitere Verkehre auslösen, die den geplanten Sinn der Trasse ad absurdum führen würden. Verfolgt man die Straßenführung weiter, erscheint doch klar, dass viele Verkehrsteilnehmer diese Route wählen werden, besonders wenn die „Nordtangente“, wie nahezu jeden Nachmittag, hoffnungslos verstopft ist. Damit wird der Verkehr ab 16 Uhr in das Grenzgebiet zwischen Versbach und die Lindleinsmühle hinein und wieder den Berg hinauf Richtung B19 geleitet, vorbei am Aktivspielplatz, an dem Fußweg vieler Grundschüler und der Realschule, sowie direkt am Städtischen Kindergarten „Bunter Drache“ entlang. „Das kann doch nicht im Sinn des Erfinders sein, an diese Stellen, an denen Kinder und Jugendliche gerade zur Hauptverkehrszeit aus den Nachmittagsbetreuungen kommen, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen zu generieren!“, kritisiert Stadtrat Sebastian Roth.

Die LINKE sieht das geplante Bauprojekt als Entgegenkommen der Stadt gegenüber den Universitätskliniken, die den Zinklesweg für den Autoverkehr gesperrt haben wollen. Diese Planung gehe aber zu Lasten der Bürger der Lindleinsmühle und Versbachs und sei deshalb abzulehnen, so die LINKE.

Mit stolzen 12 Anträgen starten wir in die Haushaltsberatungen.

Hier sind die Anträge im Einzelnen:

Antrag 1- Ebikes

Antrag 2- Schuletat

Antrag 3- MOZ

Antrag 4- Radweg Real

Antrag 5- KPF

Antrag 6- Vereinsförderung

Antrag 7- Wasserspielplatz

Antrag 8- Spielplätze

Antrag 9 – Haltestellen

Antrag 10 -Offener Bücherschrank

Antrag 11 -Nordstraßenbahn

Antrag 12 -Kickersmittelverschiebung

Die 12 Anträge sollen ein breites Interessensspektrum abdecken und deutlich in die Zukunft weisen, die Stadt aber auch vor Fehlinvestitionen schützen.

Vor Kurzem wurden im Stadtrat die Gelder für die Unterstützung der Würzburger Kickers wieder bestätigt, für viele ein Zeichen, ein klares Bekenntnis der Stadt für ihren aktuell prominentesten Fußballverein. Doch nun muss man als Stadtrat und als Bürger der Stadt Würzburg erfahren, dass der Verein gegen die Stadt klagt. Gegenstand der Klage ist das von der Stadt unter Auflagen genehmigte VIP-Zelt. Dies war auch schon Streitpunkt im Konflikt zwischen dem Verein und den Anwohnern.

„Was sich nun durch diesen Vorstoß abspielt, hat nichts mehr mit einer Partnerschaft zu tun, die Kickers verhalten sich der Stadt gegenüber nicht kollegial, wieso sollte die Stadt dann noch weiter Gelder und Wohlwollen dem Verein gegenüber bringen?“ mahnt LINKE-Stadtrat Sebastian Roth an. „Es ist nicht nachvollziehbar, wieso sich die Stadt weiter gängeln und vor Gericht ziehen lassen soll, ohne hier klare Kante zu zeigen und die Unterstützung auf das Level herabzusetzen, welche auch andere Vereine erhalten.“

„Weiterhin ist es doch sehr befremdlich, dass man als Stadtrat aus der Presse erfahren muss, dass die Stadt verklagt wird, das hätte seitens der Verwaltung oder durch eine Information durch den Oberbürgermeister mitgeteilt werden müssen.“ folgert Sebastian Roth.

LINKEN-Stadtrat Sebastian Roth plant im nächsten Stadtrat eine Anfrage zu stellen, durch die geklärt werden soll, wann die Klage einreicht wurde, wann die Verwaltung davon musste und wogegen genau geklagt wird.

2017-10-28 Anfrage Kickersklage

Mit diesem Pressestatement möchte ich als LINKEN-Stadtrat mein Abstimmungsverhalten zur Entscheidung über die Multifunktionsarena erklären.

Als einziger Stadtrat stimmte ich gestern in namentlicher Abstimmung gegen die Beschlussvorlage. Nicht gegen die Multifunktionshalle, sondern gegen den Vorschlag der Verwaltung. Dies hat mehrere Gründe:

1. PPP (Privat-Public-Partnership)

Das nun verabschiedete Konzept trennt den Betrieb vom Bau der Halle strikt ab. Diese Idee ist gut, problematisch ist nur, dass sich die öffentliche Hand in Form der Stadt mit einem „Finanzierungsbeitrag, einem Finanzierungsäquivalent“ (Zitat Robert Scheller Stadtratssitzung 19.10.2017) beteiligen solle. Ein Finanzierungsäquivalent der Gesamtbausumme von ca. 31 Mio. Euro Bausumme entspricht also in etwa der Hälfte. Hier muss die Frage gestellt werden: „Wieso sollte sich die Stadt mit gut der Hälfte der Baukosten an einem Projekt beteiligen, ohne nach Fertigstellung irgendeinen Zugriff darauf zu haben?“ Der so geplante, als Investitionsbeihilfe bezeichnete Millionenbetrag ist eine Privatisierung von 15-16 Millionen Euro, und das bei einem Stifterkreis, der über Milliarden verfügt. Ich kann als Bürger der Stadt und als LINKER Stadtrat einem PPP-Projekt nicht zustimmen!

2. Ohne Summen keine Zustimmung!

Was völlig überrascht ist der Stil, ohne klare Zahlen solchen Projekten zuzustimmen. Der Verweis darauf, dass man sich ja dann immer noch dagegen entscheiden könnte, wenn die Zahlen vorliegen, verfängt nicht, denn wenn dieser Weg erst einmal beschritten ist, wird der Stadtrat nicht mehr davon abweichen. Kein Bauherr würde sich bereiterklären, bei ungenauen, groben Richtwerten ein Bauprojekt zu starten, die üblichen Teuerungsraten kommen hier ja noch hinzu.

3. Verkehrsaspekt:

Es scheint überhaupt nicht geklärt, zumindest liegt dem Stadtrat keine Gutachten vor, dass die neuen Besucherströme auch durch die Schweinfurter Straße und die umliegenden Quartiere aufgefangen werden können. Die Schweinfurter Straße ist bis heute schon ein Gebiet, das immer wieder unter Stauungen zu leiden hat. Sehr spannend wir ein Abfluss von über 400 Autos, mehrheitlich linksabbiegend, aus der Kohlenhofstraße. Diese Mehrbelastung von gut 2000-3500 Fahrzeuge wird bei ca. 100 Veranstaltungen im Jahr auf an 100 Tagen für ein Verkehrschaos sorgen. Dies kann die unzureichende Straßenbahnanbindung über den Berliner Platz nicht auffangen. Wenn man eine solche Halle plant, braucht man schon bei Eröffnung mehrere einsatzfähige Park&Ride-Parkplätze am Stadtrand, wie z.B. am Greinbergknoten. Nur hierzu gibt es keinerlei jüngere Planungen. So ist ein Verkehrskollaps vorprogrammiert.

Fazit:

Auch weitere Aspekte in Bezug auf Lärm und den nun doch anders verlaufenden Radweg sprechen nicht für die Zustimmung zu einer so vorgestellten Planung. Generell ist eine Halle, auch an dieser Stelle, durchaus ein Szenario, mit dem ich mich anfreunden kann, jedoch kann einem so unklaren, aber vordefinierenden Antrag nicht zugestimmt werden, auch wenn dies im Stadtrat nur eine Einzelmeinung ist, ich stehe dazu.

Ihr Stadtrat Sebastian Roth

Um den Autoverkehr flüssiger in die Stadt zu lotsen, plant die Verwaltung nur einen Monat nach dem Antrag des CSU-Stadtrates Wolfgang Roth (ein Schelm, wer Böses dabei denkt) die Nürnberger Straße umzugestalten und eine zusätzliche Auffahrrampe zu erstellen. Hierbei fallen die dort angedachten ÖPNV- und Fahrradkonzepte völlig unter den Tisch. Dabei wurde den Bewohnern des Würzburger Nordens seit den siebziger Jahren eine Straßenbahn in Aussicht gestellt und den Fahrradfahrern seit 2014 eine gut ausgearbeitete Radachse im Würzburger Norden versprochen um sicher und verkehrstechnisch korrekt in die Innenstadt gelangen zu können.

„Dies zeigt deutlich die Autobezogenheit der Stadtverwaltung. Man ist noch immer nicht bereit, zukunftweisend zu planen und verschläft wichtige Entwicklungsschritte hin zu einer gleichberechtigten Erreichbarkeit der Stadt für Auto, Fahrrad und mit den ÖPNV“, kritisiert LINKEN-Stadtrat Sebastian Roth heftig, „Es enttäuscht doch, dass Entscheidungsträger salbungsvolle Worte auf Aktionen wie dem Versbacher Fahrradsonntag von sich geben, dann aber in Entscheidungen wieder rein autobezogen handeln wollen.“

So scheint es für den LINKEN-Stadtrat klar, weshalb Bürger oftmals ein sehr negatives Bild der Kommunalpolitik haben, wenn diese Art des Umgangs mit den Bürgerwünschen weiter so „gepflegt“ wird.

„Würzburg kann dem Verkehr nur mit einem sinnvollen Mischkonzept und nicht mit  dem Schlagwort ‚mehr Auto‘ Herr werden, das sind wir unseren Bürgern und der Umwelt schuldig, dafür sind wir gewählt worden!“ schließt Sebastian Roth die Analyse.

„Im Sinne einer Transparenz der Stadtratsarbeit ist es für den Bürger der Stadt attraktiv, nicht nur die Ergebnisprotokolle einsehen zu können“, so fasst LINKEN-Stadtrat Sebastian Roth seinen interfraktionellen Antrag zusammen, den er mit den Kollegen Baumann (ZfW), Binder und Kerner (ÖDP-Fraktion) gestellt hat.

Oft können Bürger nicht an den Sitzungen persönlich teilnehmen. Für diese Politikinteressierten ergebe sich so die Möglichkeit, auch nachträglich den Verlauf der Debatten im Stadtrat zu folgen. Nach der Vorstellung des linken Politikers sollen die Mitschnitte den Tagesordnungspunkten nach aufbereitet werden, damit ein schnelles Springen zu den gewünschten Themen problemlos erfolgen kann. Dies erzeugt auch in der Verwaltung kaum Aufwand, weil die Sitzungen zur Erstellung des regulären, schriftlichen Protokolls, welches aber kein direktes Wortprotokoll ist. Gerade bei heiklen Themen aber ist es mit unter wichtig, den genauen Wortlaut mancher Äußerungen nachvollziehen zu können.

„Die Bürger haben ein Anrecht auf Transparenz, dieses mit fadenscheinigen Argumenten zu verwehren ist ein schwacher Versuch, den Bürger von der Kommunalpolitik fern zu halten“, urteilt Sebastian Roth und verweist darauf, dass es von wenig politischem Selbstverständnis zeuge, wenn man diesen Schritt nicht gehen wollen würde.

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„Der Vorstoß der bayerischen Staatsregierung muss für einen Ruck in der Stadt sorgen! Jetzt, genau jetzt können wir die Linie 6 in Angriff nehmen! Und es ist schon spät genug!“ so heißt es aus dem Vorstand des KV DIE LINKE Würzburg Main-Spessart.

Durch die nun in Aussicht stehenden hohen Fördergelder könne das Projekt endlich realisiert werden. Dies fordert die LINKE schon seit der Kommunalwahl 2014.

„Jeder Tag, den die Linie 6 später kommt, ist ein Tag, an dem klimaschädliche und weniger attraktive Busse die große Anzahl an Fahrgästen durch die Engpässe der Innenstadt und des Frauenlandes bewegen. Dies führt zu mehr Stau, zu mehr Umweltbelastung und hält potentielle Fahrgäste ab, da die Busse im Allgemeinen unattraktiver wahrgenommen werden als eine Straßenbahn“, analysiert Stadtrat Roth die Situation.

Deshalb fördert die LINKE, dass die Pläne nun vorangeschoben werden und noch vor 2020 mit dem Bau begonnen wird. Perspektivisch gesehen sind die circa 20 Millionen Euro, welche durch die Stadt, bzw. durch die WVV getragen werden müssten, verhältnismäßig gering. Besonders im Bereich der Umweltbelastung und des Verkehrsflusses könnte hier einiges geleistet werden. Nach Berechnungen können bis zu 90 % des Feinstaubes entlang der Innenstadtstrecke reduziert werde. Ähnlich sieht es in Bezug auf die Staubildung in der Rottendorfer Straße aus. Würden hier die zahlreichen Busse entfallen, könnten somit auch überzeugte Autofahrer schneller in die Stadt gelangen.

Die Linie 6 sollte nun einen Startpunkt hin zu einem sinnvollen, bürgergerechten und umweltfreundlicheren Verkehrskonzept in Würzburg sein. „Kombiniert mit Park&Ride-Plätzen und einem ticketlosen Nahverkehr könnte man die Anzahl der Fahrgäste des ÖPNVs massiv steigern und damit einen erheblichen Beitrag zu einer lebenswerteren Stadt leisten“, beurteilt LINKEN-Stadtrat  Sebastian Roth diese Option. Die LINKE plant, nach der Bundestagswahl sich diesem Thema noch intensiver anzunehmen, mit Veranstaltungen zu begleiten und zielführende Initiativen und Anträge zu starten.

Die Begründung meines Antrages:

Urban Gardening ist nicht nur ein Eyecatcher in Großstädten, sondern auch ein Ort der Geselligkeit. Der neu zu entwickelnde Platz soll ein Treffpunkt sein, ein Ort, an dem man verweilen möchte. Hierfür kann Urban Gardening einen Beitrag leisten. Der Aufwand ist gering, erfolgreiche Kooperationen zwischen der Stadt und der Stadtgärtnergruppe gab es schon am Nigglweg. Dieses Flankieren seitens des Gartenamts Würzburg könnte auch bei einer Urban Gardeninggruppe  auf dem Kardinal-Faulhaber-Platz sehr gewinnbringend sein, ohne die Stadt personell oder finanziell zu stark zu belasten.