Fahrpreiserhöhung zum 1.8.2014 beim ÖNVP in Würzburg

30. Juli 2014  Allgemein

Fahrpreiserhöhung_web1So sieht eine soziale und ökologische Entscheidung NICHT aus!
Drama zum Ferienbeginn! Wiedereinmal wird das Entgeld für den ÖNVP in Würzburg zum Beginn der Sommerferien erhöht. Die Einzelfahrscheine und 6er-Streifen-Karten werden zwar erst später erhöht, jedoch gibt es bald Aufschläge bei den Zeitkarten, wie folgt:
Die Erhöhungen der Zeitkarten für die Großwabe:

Monatskarte Mobil Standard von 42,70 auf 43,70
Monatskarte Mobil Standard plus von 49,10 auf 49,90
Wochenkarte Ausbildung von 11,40 auf 11,65
Ausbildungskarte von 34,25 auf 34,95
Mobil Spar von 27,40 auf 28,05
Mobil Spar Plus von 30,75 auf 31,30
Mobil Premium von 36,95 auf 37,80
Mobil Premium Plus von 43,20 auf 43,90
Mobil Firmen Abo von 32,75 auf 33,50

Das ist kein nachhaltiges Konzept!
Wer den Nahverkehr fördern möchte, darf auf keinen Fall die Fahrpreise erhöhen, zumal die Preise in Würzburg eh schon weit über Bayerndurchschnitt liegt. Vergleicht doch mal mit München, Nürnberg und als besonderes Schmankerl mit Schweinfurt!

Stadtratssitzung am 24.7.14

25. Juli 2014  Allgemein

Heute ging es Im Stadtrat um die Wurst!

 

Zumindest am Ende um die Rathaus-Rostbratwurst, der OB hatte in den Wenzelsaal geladen, zum Beschluss der letzten Sitzung vor den Sommerferien, jedoch waren diese leider dann doch nur ein paar Nürnbergli. Doch zuvor galt es für die kommunalen Volksvertreter noch über 50 Tagesordnungspunkte durchzustehen. Gleich zu Beginn wurde in nichtöffentlicher Sitzung der Entwurf des noch geheimen Investors zum MOZ-Areals vorgestellt. In teils sehr hitziger Diskussion wurden zahlreiche Kritikpunkte geäußert. Auch wenn ich mit dem Konzept gar nicht einverstanden bin, muss ich mich den Worten des OBs anschließen: „Der Investor hat das geliefert, was die Stadt bestellt hat!“ es bleibt nur zu hoffen, dass die Damen und Herren Stadtrat verstehen, dass durch die Umsetzung der „Bestellung“ Einiges an sportlichen und kulturellen Angeboten eingestampft werden muss, da nach Abriss die Räumlichkeiten so nicht mehr zur Verfügung stehen. Ein weiterer intensiv diskutierter Punkt war der Antrag des Kollegen der ZfW, Wolfgang Baumann, der eine eingehende Aufklärung um die Zinszahlungen an das Land Bayern forderte. Im Rahmen der Umgestaltung der Hofstraße kam es zu einem Kurswechsel einiger Fraktionen und Gruppen im Stadtrat, welche nun circa 45.000 Euro an Zinsrückzahlungen erfordert. Hier fühlte sich gerade der CSU-Kollege Schmit genötigt, Baumann mit sehr persönlichen und scharfen Worten anzugehen, seinerseits aber ein unkollegiales Verhalten anzumahnen. Traurig ist auch, dass die VVM die Preise für die Wochen- und Monatstickets erhöht. Der Stadtrat wurde in diesem Zusammenhang nur informiert und konnte nicht daüber abstimmen, da die Erhöhung unter der vereinbarten Abstimmungsmarke liegt. Jedoch ist Würzburg auch schon ohne die Erhöhung im Nahverkehr teurer als Nürnberg und München, ein schlechtes Zeichen, besonders wenn man parallel über Verkehrskollaps, autofreie Innenstadt und Förderung des ÖNVPs spricht. Die Forderungen nach einem Sozialticket wurden im Hearing der Kämmererkandidaten schon geäußert. Wir bleiben als LINKE dran!

 

100 Tage OB Schuchardt – Ein Standpunkt aus LINKER Sicht

10. Juli 2014  Allgemein

Seit nun mehr 100 Tagen ist der Würzburger OB im Amt.
In dieser Zeit ist im Stadtrat noch nicht viel passiert. Einige Großprojekte, wie die Konversion des Hublandes stehen in den Startlöchern und der Stadtrat durfte sich schon mit den Diskussionen um den A3-Ausbau und das Feinstaubgutachten befassen. Am merklichsten fällt wohl der Paukenschlag um das zweifache Patt und den Losentscheid bei der Besetzung des 3. Bürgermeisters. Hier war wohl mehr ein Wahlversprechen der Ausschlag und nicht der Ansatz einer fruchtbaren Zusammenarbeit. Der konservative Block hat zwar diese Abstimmung verloren, hofft aber anscheinend in jeder Sache um die Zerstrittenheit der linken und linkeren Gruppen und Einzelpersonen im Stadtrat. So wird es immer ein „Spiel“ zwischen Schulterschluss und eigenen Standpunkten.

Trotzdem wird mein Fokus weiter auf LINKEN Projekten in Würzburg ruhen, allen voran das Sozialticket und einem aktiven Schutz der Umwelt und der Bürger Würzburg, aller Bürger, denn die LINKE ist 100% Sozial!

4. Sitzung des Stadtrats am 03. Juli

04. Juli 2014  Allgemein

Die vierte Satzung des Würzburger Stadtrats dauerte geschlagene 7,5 Stunden an. Zahllose Projekte, große und kleine standen an! Teilweise nur zur ersten Kenntnisnahme. Ausführlich wurden die drei Varianten der Sanierung des Nautilands erläutert und ausführlich diskutiert. Besonders die Aspekte der Barrierefreiheit und die Verlagerung des Einganges standen im Zentrum, ebenso wie die Anordnung der Becken im Bad, sowie dessen Außenbeckens spielen tragende Rollen. Zum Schluss wurden die Vorlagen wieder zurück in Nachbearbeitung geschickt. Neben weiteren Themen wurde auch die optische Aufwertung und architektonische Ausgestaltung des Bahnhofes und der Kaiserstraße auf dem Plan. Ebenso heiß wird über die Erweiterung der Fußgängerzone in der Hofstraße diskutiert. Zu später Stunde wurden diverse Anträge behandelt. Mein Antrag ist am 24.07. dran!

Bis dahin!

 

Euer Stadtrat Sebastian R

Sitzung des Stadtrates am 05.06.

06. Juni 2014  Allgemein

Heute trafen sich die Würzburger Stadträte zur Junitagung.

Themen, welche in den Beratungen viel Zeit einnahmen, waren einmal mehr der A3-Ausbau und die aus dem Bürgerentscheid folgenden rechtlichen Schritte der Stadt Würzburg gegen die Trog-Trasse und die Reaktivierung der Bahnhaltestellen in Heidingsfeld.

Kontroves wurde das Vorgehen der Stadt in Bezug auf die Umweltstastreittion behandelt. Der Konsens, eine Umweltstation weiterhin zu haben, wurde durch einen Disput über deren mögliche Lokation getrübt. Leider zeichnen sich aktuell starke Lagerkämpfe im Stadtrat ab. So steht der „Bürgerliche Block“ in vielen Fragen sehr geschossen.

Mein Eilantrag zur Umgehung des MainRadweges (Africafestival, U&D) wurde aus der Sitzung genommen, mit dem Versprechen, dies direkt durch die Verwaltung zu regeln! Ich bin gespannt!

 

Von LINKS außen werde ich das ganze weiter beobachten und auf dem laufenden halten!

 

Europawahl 2014- Deutschland hat gewählt!

25. Mai 2014  Allgemein

Heute, am 25.05. hat Deutschland für Europa gewählt!

Die SPD hat Stimmen hinzugewonnen, die Abgeordneten haben nun das zweifelhafte Vergnügen, mit 7 AFDlern arbeiten zu müs

sen.

Doch auch die LINKE stellt 7 Abgeordnete!

 

Das Ergebnis für Würzburg kann sich sehen lassen und gibt uns beim Wiederaufbau des KVs Kraft!

Hier der Link: Europawahl 2014 in Würzburg

 

In Kürze, Mitte Juni, wird dies schon der Fall sein!

 

INFOSTAND ZUR EUROPAWAHL

22. Mai 2014  Allgemein

Morgen haben wir unseren Infostand für die Europawahl!
Kommt zahlreich in die Blasiusgasse! Wir sind mit vielem Infomaterial ausgerüstet und gerne zu Gesprächen über Europa und linke Politik bereit!

1. Sitzung des neuen Stadtrates mit externen Experten

09. Mai 2014  Allgemein

Die erste Sitzung des neuen Stadtrats war gekennzeichnet von den ausführlichen Berichten zur A3 und dem erfolgreichen Volksbegehren. Stadtreferent Kleiner und ein externer Jurist der FPS-Kanzlei Frankfurt stellen die Sachlage und den Handlungsspielraum der Stadt dar.

Nach einer extrem langen Wortmeldung des Kollegen Baumann zu seinen juristischen Standpunkten entstand eine Diskussion zu den Intentionen und Optionen. Politisch sei nur mit Petitionen an Landtag, Bundestag und Regierung von Unterfranken etwas zu erreichen. Rechtlich ist laut dem frankfurter Anwalt nahezu nichts zu gewinnen.

Im Anschluss wurden die weiteren Beiräte und Ausschüsse besetzt.

Endlich ist das Projekt „Schwimmbad an der Wolffskeelrealschule“ beschlossen und die Sanierung des Sebastian-Kneip-Stegs kann erfolgen!

 

Bin gespannt auf die nächste Sitzung.

Auftaktsitzung mit Losentscheid

06. Mai 2014  Allgemein

Im Anschluss an die Rede des OB wurde der Antrag der ÖDP auf Veränderung der zwingenden Fraktionsstärke abgewiesen.

Nach der folgenden feierlichen Vereidigung von 15 neuen Stadträten (unter anderem mir) kam es in der Konstituierenden Sitzung zur Wahl der Stellvertreter der Bürgermeister.

Die SPD wollet an dem Konzept festhalten, nachdem die stärkste Fraktion den ersten Stellvertreter und die zweitstärkste den 3. Bürgermeister stellen solle.

Diese Vereinbarung der letzten Wahlperiode wurde jedoch von der CSU aufgekündigt.

 

So erfolgte die Wahl des 2. Bürgermeisters zwar ohne Gegenkandidat, Dr. Bauer (CSU) erhielt jedoch nur 29 von 51 Stimmen, nur 56 %! Kein sicherer Sieg!

 

Kurioser fiel die Wahl zum 3. Bürgermeister aus.

Die Kandidaten von SPD und FDP waren zwei Wahlgänge gleichauf und so entschied das Los zugunsten der SPD.

 

Somit ist ein erster Versuch der Bürgerlichen, ihre Ideen und Vorstellungen gegen die Anderen durchzudrücken, per Glück gescheitert.

Was bleibt ist wahrscheinlich ein tiefer Graben zwischen den beiden Blöcken, CSU/FDP/BV/WL und SPD/GRÜNE.

 

Ich werde weiter von meiner linken Warte aus die weiteren Entwicklungen beobachten.

Danke für sechs Jahre linke Kommunalarbeit

02. Mai 2014  Allgemein

Mit dem 1. Mai und der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Würzburg endet die Amtszeit der beiden LINKEN Stadträte in Würzburg. Für die Periode 2014 bis 2020 wird ein neues Gesicht DIE LINKE im Würzburger Stadtrat und damit auch linke Politik vertreten.

 

Zeit, Danke zu sagen. Danke besonders, da diese Phase mit etlichen Schwierigkeiten und Anfeindungen in bezug auf eine der beiden Personen gekennzeichnet war. Dabei lagen niemals große inhaltliche Differenzen vor, mehrheitlich ging es um persönliche Dispositionen. In diesem Spannungsfeld war es bei leibe nicht leicht, aktiv, konstruktiv Politik zu betreiben, die für ganz Würzburg, für alle Schichten ein besseren Leben in der Mainmetropole zum Ziel hatte und weiterhin haben wird.

Mit viel Herzblut, Emotionen und Zeitaufwand wurde gerade der Kommunalwahlkampf von 2014 durch die Genossin Belinda Brechbilder betrieben. Hierfür werde ich mich als neuer Stadtrat DER LINKEN nicht nur durch eine aktive Arbeit in den nächsten 6 Jahren bedanken, welche im Besonderen durch das Engagement der Parteikollegin ermöglicht wurde. Dass es knapp nicht für das zweite Mandat, und damit auch nicht für Belinda gelangt hat, ist bedauerlich, zeigt aber, dass die geleistete Arbeit auch in der Bevölkerung nicht rein negativ aufgenommen wurde, wie manche böse Zunge im Wahlkampf öffentlich verlauten lies! So konnte sie fast 4500 Stimmen auf sich vereinen. 4500 Stimmen, die durch sie ein soziales Würzburg haben wollen, das spricht nicht von tiefem Misstrauen!

 

Belinda, deine Genossen, Freunde und Wähler hoffen jedoch, dass Du ihnen noch lange politisch erhalten bleiben wirst und mit deiner Erfahrung, mit Rat und Tat für mehr Gerechtigkeit in Würzburg streiten wirst!

 

(Sebastian Roth, LINKER Stadtrat Würzburg)