LINKE fordert Audioprotokoll für den Stadtrat

24. Juli 2017  Allgemein

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„Im Sinne einer Transparenz der Stadtratsarbeit ist es für den Bürger der Stadt attraktiv, nicht nur die Ergebnisprotokolle einsehen zu können“, so fasst LINKEN-Stadtrat Sebastian Roth seinen interfraktionellen Antrag zusammen, den er mit den Kollegen Baumann (ZfW), Binder und Kerner (ÖDP-Fraktion) gestellt hat.

Oft können Bürger nicht an den Sitzungen persönlich teilnehmen. Für diese Politikinteressierten ergebe sich so die Möglichkeit, auch nachträglich den Verlauf der Debatten im Stadtrat zu folgen. Nach der Vorstellung des linken Politikers sollen die Mitschnitte den Tagesordnungspunkten nach aufbereitet werden, damit ein schnelles Springen zu den gewünschten Themen problemlos erfolgen kann. Dies erzeugt auch in der Verwaltung kaum Aufwand, weil die Sitzungen zur Erstellung des regulären, schriftlichen Protokolls, welches aber kein direktes Wortprotokoll ist. Gerade bei heiklen Themen aber ist es mit unter wichtig, den genauen Wortlaut mancher Äußerungen nachvollziehen zu können.

„Die Bürger haben ein Anrecht auf Transparenz, dieses mit fadenscheinigen Argumenten zu verwehren ist ein schwacher Versuch, den Bürger von der Kommunalpolitik fern zu halten“, urteilt Sebastian Roth und verweist darauf, dass es von wenig politischem Selbstverständnis zeuge, wenn man diesen Schritt nicht gehen wollen würde.

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