Da ist was los, bei den LINKEN!

02. April 2017  Allgemein

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Der Artikel in der Mainpost vom 31.03., welcher sich mit den Mitgliederzahlen der einzelnen Parteien befasst, mutet doch etwas einseitig an.
Es stimmt zwar, dass ausgehend von der Zahl der Mitglieder im Jahre 2009 ein Rückgang bis 2017 zu verzeichnen ist, doch wer sich mit den Vorgängen um die Kommunalwahl 2014 befasst hat wird feststellen, dass nach diesen Auseinandersetzungen ein klarer Aufwärtstrend zu verzeichnen ist, der schon vier Jahre anhält. Wenn man einen Anstieg um 34 % über die letzten vier Jahre nicht erwähnt, betrachtet man die Entwicklung damit einseitig. Gerade im letzten Jahr traten gleich mehrere junge Genossen ein, welche heute bereits selbst Verantwortung im Kreisverband übernehmen.

Tatsächlich gab es seit der Wahl des neuen Vorstands im Juli auch keinen monatelangen Zwist um die Parteispitze. Vielmehr hat der neue Vorstand unverzüglich mit seiner Arbeit begonnen und sich in den vergangenen neun Monaten stark weiterentwickelt. Auch ist der Kreisverband Würzburg/Main-Spessart derzeit außerordentlich aktiv. Es gibt ab Mai 2017 zwei Lesekreise, fünf inhaltliche Arbeitsgruppen, die sich mit kommunalen und bundespolitischen Themen beschäftigen und es werden regelmäßig Infostände und Abendveranstaltungen durchgeführt. Zu nennen sind hier der Diskussionsabend mit dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger in der Lindleinsmühle im vergangenen November und zuletzt der Starkbieranstich, welcher gemeinsam mit den anderen unterfränkischen Kreisverbänden organisiert wurde. Hier traten die Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi und Klaus Ernst auf, gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Ates Gürpinar und der Würzburger Direktkandidatin Simone Barrientos.

All dies zeigt Wirkung: seit dem 01.01.17 gab es schon fünf Neueintritte. Ein Trend, den es fortzusetzen gilt.

Viktor Grauberger, Kreisvorsitzender DIE LINKE WÜ/MSP und Sebastian Roth, Stadtrat in Würzburg

Stadtrat Roth informiert: Frühlingszeit – Zeit, in der Seifenblasen zerplatzen

29. März 2017  Allgemein

Stadiongesellschaft

 

Wie ein Paukenschlag wurde verkündet, dass die Kickers nun doch nicht am Dallenberg ausbauen wollen und nun auf der Suche nach Alternativplätzen sind.

Ganz egal, wie man zum Fußball als Sport steht, ist es äußerst peinlich, wie stümperhaft hier die Verwaltung und der OB agiert haben. Das Vorpreschen mit der 7-Millionen-Beteiligung an einer noch zu gründenden Stadiongesellschaft, dann die Idee, das Grundstück für 1 Mio. Euro an die Stadiongesellschaft zu veräußern. Hier zeigte sich im Stadtrat, aus welchem Holze unser OB ist. Erklärte er im Rahmen der Haushaltsberatungen doch, dass die Trinkwasser GmbH (100%-Tochter der Stadt) das Grundstück doch nicht veräußern würde. Dies wurde dann auch begründet. Bei einem Verkauf würden Steuern anfallen. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass nun die vollen 7 Mio. Euro in die Stadiongesellschaft gesteckt werden sollte (und nicht wie ursprünglich geplant 6 Mio. + Grundstück). Unterm Strich: Der OB setzt sich dafür ein, dass volle 7 Mio. in eine mehrheitlich private Stadiongesellschaft gesteckt werden soll und keine Steuern gezahlt werden sollen, wodurch Geld in der öffentlichen Hand verblieben wäre. Das spricht Bände, wenn die öffentliche Hand (OB) nicht bereit ist, Steuern zu entrichten und lieber Wege sucht, diese zu umgehen und die „gesparten“ Gelder zu privatisieren.

Nun ist aber die Gesellschaft Geschichte, zum Glück, doch bleibt es abzuwarten, welches Kabinettstückchen sich die Verwaltung bei einem etwaigen Neubau des Stadions einfallen lassen wird und wie sich der OB aus der Sache herauswinden wird. Auf jeden Fall werden in der nächsten Stadtratssitzung einige bohrende Fragen beantwortet werden.

 

Stadtgrün

 

In einem konstruktiven Gespräch teilte mir der Umweltreferent Wolfgang Kleiner mit, dass er grundsätzlich ein Partner für eine Ausweitung von Urban Gardening wäre. Hierfür bräuchte es aktive Gärtner, die Verantwortung, Gießpläne und Co. einhalten würden, dann könnte man in mehreren Stadtteilen Grundstücke lokalisieren und seitens der Stadt auch technische Unterstützung leisten.

Leider war er nicht zu bewegen, diese Idee nochmals von Seiten der Verwaltung zu befeuern. Also muss hier erst der Bürger aktiv werden, zumindest kann er auf Support hoffen.

 

Demo III. Weg Nachlese

 

Nach dem peinlichen Verhalten der Stadtratskollegen (es wurde eine Aussprache zur Demo am 18.2. tatsächlich mit 22:21 verweigert) suchte ich auch hier nochmal das Gespräch mit Wolfgang Kleiner, hier in seiner Funktion als Chef des Ordnungsamtes. In einer ruhigen Diskussion konnte ich ihm vermitteln, dass der Dritte Weg gerade dabei ist, Würzburg verstärkt als Anlaufstelle zu nutzen, um ihre Nazi-Propaganda zu verbreiten und dass es deshalb zwingend angebracht sei, die Auflagen möglichst eng zu schnüren und auch auf deren Einhaltung massiv zu pochen. Klar kann die Verwaltung nicht parteiisch agieren, zumal der Dritte Weg sich sonst in eine Opferrolle begeben könnte. Leider muss man deren unsägliches Gejaule ertragen und es als schäbiger Auswuchs einer demokratischen Meinungsäußerung ertragen (nicht akzeptieren). Zwar war es nicht Voltaire, jedoch aber eine sehr kluge Frau, die meinte: „I disapprove of what you say, but I will defend to the death your right to say it.“ – The Friends of Voltaire. Evelyn Beatrice Hall.

Anträge

Im April werden eine Reihe an Anfragen und Anträge von mir im Stadtrat eingebracht werden.

So soll der bewachte Fahrradstellplatz am Main, ein Prestigeprojekt, hochgelobt, aber dann doch aufgrund der fehlenden Ein-Euro-Jobber fallen gelassen, wieder eröffnet werden. Natürlich soll das Personal ordentlich entlohnt werden, denn jede Arbeit ist es wert, ordentlich entlohnt zu werden. Es geht um Lebenszeit von Menschen, egal welcher Berufsausbildung.

 

Ebenso ist angedacht, ein Antrag auf Audioaufzeichnung der Stadtratssitzungen zu stellen. Oft kommt es im Stadtrat zu Äußerungen, die im Nachhinein bestritten werden. Nicht selten sind das äußerst demaskierende Äußerungen und Anfeindungen von Seiten des „Regierungsblocks“ (CSU, FWG, WL, FDP/BF). Diese Audiomitschnitte könnten problemlos veröffentlich werden, die Bürger könnten im Einzelfalle nachprüfen, was gesagt wurde und somit würden die Stadträte in die Pflicht genommen, sich ordentlich zu betragen und zu überdenken, was sie wann und wie äußern.

 

Ein Anfragenkatalog zum Dallenberg-Kickers-Komplex, sowie eine Anfrage zum Verkehrsknoten Greinberg-IKEA liegen ebenso vor.

 

 

 

DIE STADIONGESELLSCHAFT KICKERS IST GESCHEITERT

20. März 2017  Allgemein

Kickers

LINKEN-Stadtrat Sebastian Roth ist erbost über die erneute Kehrtwende am Dallenberg

„Heute hier, morgen dort!“- Manchmal fühlt man sich in Würzburg doch sehr an Lieder erinnert, die man in der Grundschule gelernt hat. Und genauso kindisch mutet das an, was seit dem Aufstieg der Würzburger Kickers in die DRITTE Liga in Bezug auf Profifußball  in Würzburg abläuft.

Hatte der Oberbürgermeister Schuchardt doch erst vor einem Jahr für viele überraschend auf einem städtischen Empfang die Stadiongesellschaft ins Gespräch gebracht. Dies tat er,  indem er gleich mitteilte, dass sich die Stadt mit 7 Mio. Euro an einer noch zu gründenden Stadiongesellschaft beteiligen würde. Bei den Haushaltsberatungen zeichnete sich schon ab, dass das geplante Konzept wohl nicht in dieser Form umsetzbar wäre. Offen wurde mitgeteilt, dass man ja nicht bereit sei, bei einer Transaktion des Grundstückes der Trinkwasser GmbH an die Stadiongesellschaft die anfallenden Steuern abzuführen und somit wurde ein neues Konzept gesucht, bei dem das Geld in der Gesellschaft verbleiben könnte.

Jetzt kommt die -nicht überraschende  – Kehrtwende. Überraschend ist sie nicht, denn es lagen den Entscheidungsträgern schon seit einiger Zeit Unterlagen vor – die auch schon mehrfach durch die Öffentlichkeit gingen-  die klar zeigten, dass die Ausbaupläne so nicht umsetzbar wären. Nun stehen die Kickers und die Verwaltung vor einem Scherbenhaufen und es gilt darüber nachzudenken, wer nun für die schon erfolgten Baumaßnahmen aufkommen muss. Wahrscheinlich wird man wieder befinden, dass die Kosten die öffentliche Hand zu tragen hätte. Denn merke: Gewinne werden privatisiert (AG, Stadiongesellschaft mit Minderbeteiligung der öffentlichen Hand) und Verluste werden verstaatlicht.

Deshalb fordert die LINKE KV WÜ/MSP eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge im Hintergrund. Es muss erklärt werden, wann welche Fördergelder und Zuschüsse abgerufen wurden und wann welche Entscheidungsträger im Verein und in der Verwaltung darüber unterrichtet waren und Verantwortliche bei Verfehlungen dafür gerade stehen.

Im April, so hoffte ich, wird im Stadtrat Rede und Antwort gestanden werden müssen.

 

Hier meine Anfrage:

2017-03-19 Anfrage Kickers gescheiterete Stadiongesellschaft

 

 

Starkbieranstich mit Gregor Gysi und Klaus Ernst

17. März 2017  Allgemein

Eine kleine Bilderrunde, für alldiejenigen, die leider nicht zum Starkbieranstich mit Gregor Gysi und Klaus Ernst kommen kommten! Es war voll und eine tolle Stimmung.
Und, die ersten Neueintritte treffen ein, was noch fehlt, das bist DU!
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POLITISCHER STARKBIERANSTICH Mittwoch, 15.03.

10. März 2017  Allgemein

Ich freue mich schon auf Mittwoch! Wird voll werden, also rechtzeitig kommen!

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Bundestagswahl 2017

09. März 2017  Allgemein

 

 

 

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Meine Vorschläge für den Wahlslogan der LINKEN zur Bundestagswahl 2017

Weltfrauentag 2017

08. März 2017  Allgemein

Weltfrauentag!

Acht Anträge zum Haushalt 2017

21. November 2016  Allgemein

Diese Woche starten die Haushaltsberatungen 2017 für Würzburg.

Hierfür habe ich acht Anträge eingereicht.

Zwei befassen sich mit der nicht nur deplatzierten, sondern auch überdimensionierten Investition in die Stadiongesellschaft Kickers. Die Posten von aktuell 750.000 Euro für 2017 sind zu streichen, es gibt dafür nämlich noch nicht einmal einen abschließenden Beschluss.

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Die weiteren Anträge befassen sich mit der Taxistandsituation am Bahnhof,

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mit der zu streichenden Förderung für eine Militärmusikveranstaltung in Würzburg, und die Förderung des Kunsthauses KLEKS.

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Ein Grillplatz soll die Aufenthaltsqualität im Würzburger Norden verbessern und einen sommerlichen Treffpunkt bieten.

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Damit es in der Innenstadt am Mozartareal vorangeht, müssen hier Planungsgelder eingesetzt werden, welche mit 150.000 Euro zu beziffern sind.

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Abschließend sollen die Stadträte nicht mehr das Vorrecht genießen dürfen, die Veranstaltung des Mozartfestes unentgeltlich zu besuchen. Hier ergibt sich ein Einsparungspotential im fünstelligen Bereich.

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Natürlich gibt es in Würzburg noch zahlreiche weitere Felder und ich bin sehr dankbar über Anregungen aus der Bürgerschaft.

 

Ihr Stadtrat S. Roth, und zwar der rote Roth!

 

 

 

NEIN ZU PRIVATISIERUNGEN!

12. November 2016  Allgemein

Gegen die Privatisierung der Autobahnen!

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Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger kommt!

28. Oktober 2016  Allgemein

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Unser Abend für die Lindleinsmühle!
15.11., 18 Uhr

Hotel Lindleinsmühle

Unser Parteivorsitzender wird im Stadtteil, der starkt von sozialen Wohnungsbau geprägt ist, zu einem Infoabend erscheinen.
Wir wollen mit euch ins Gespräch kommen und für unsere Ideen, für die aktive und nachhaltige Förderung von Sozialen Wohnungsbau werben.