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Kommunaler Newsletter April 2015

27. April 2015  Allgemein

Liebe Genossen,

im Stadtrat war natürlich das Thema „MOZ“ Bürgerentscheid vs. Ratsbegehren das Hauptthema!

  1. MOZ

Traurig aber wahr, aktuell will der klare Hauptteil des Stadtrats den Komplettabriss des Bauwerks.

Selbst der Grünen Fraktion scheint ein kommunales Gebäude mit einer kulturellen Nutzung nicht wichtig zu sein. Argumente wie Finanzen und „Fördergelder sind ja auch Steuergelder“ ziehen anscheinend, wobei gerade von der CSU ganz stark betont wird, dass es ja nicht primär ums Geld geht! Lediglich die SPD ist für Teilerhalt und die ZfW und ÖPD, sowie natürlich wir von der LINKEN sind für einen Totalerhalt.

Was uns droht: STRABAG wird als Investor zu einen peinlich niedrigen Preis das Grundstück erwerben, eine Mischbebauung aus Kommerz, Hotel, wenig Kultur und Wohnen konzipieren. Hinzu wird auch noch eine Tiefgarage gebaut werden, die ca. 500 Stellplätze umfassen wird. Damit will man eine Verkehrsberuhigung erreichen! Witzig, wenn es nicht so traurig wäre!

Aspekte wie Feinstaubbelastung, bauliche Verdichtung, Grundwasserproblematik und Straßenschluchtenbildung spielen leider eine untergeordnete Rolle, wenn ein paar Eurozeichen in den Augen aufblitzen!

  1. Weiteres aus dem Stadtrat:

Dieses Mal hatten wir eine ganze Anzahl an Anfragen lanciert. So wurde angefragt, ob es sich bei der Kamera am oberen Markt um eine Überwachungskamera handelt, weiterhin ging es um das alte E-Werk in der Dürrbachau, die Grünfläche am Wagnerplatz und die Dauer des Ausweichverkehrs der Busse aufgrund des Baus in der Spiegel-/Eichhornstraße.

  1. LINKE Anfrage mit Wirkung

Besonders erfolgreich war die Anfrage zu “Frei.Wild“ Aufgrund der Anfrage wurden die Werbeplakate in den Bushaltehäuschen einvernehmlich entfernt. Uns war aufgefallen, dass besonders auf den Schulwegen diese Plakate zu finden waren.

 

  1. Büro

Ab Mai werden wir ein Büro haben! Näheres wird ausgearbeitet und euch baldmöglichst vorgestellt. Natürlich stellt ein Büro durchaus eine finanzielle Belastung dar, aber wir sind davon überzeugt, dass wir mit einer Anlaufstelle in der Matterstockstraße im Würzburger Grombühl wesentlich aktiver politisch agieren können. Wir vom Vorstand würden uns freuen, wenn ihr uns für das Büro eine kleine Dauerspende zukommen lassen würdet! Somit können wir Anschaffungen, Telefon und Internet aufrechterhalten. Wir planen zwei Rechner mit Internetzugang für jedes Mitglied bereitzustellen.

  1. LINKE aktiv

Schon am 1. Mai werden wir wieder mit einem Infostand aktiv werden. Nach einem erfolgreichen Anti-TTIP-Stand am 18.4. werden wir so in Würzburgs Innenstadt Präsenz zeigen können. Am 30.05. ist unser zweiter KPT 2015, Einladungen erfolgen baldigst. Am 02.06. sind wir in MSP, genauer in Rieneck auf einer Kooperationsveranstaltung mit dem KV DIE LINKE Main/Rhön zum Thema Stromtrassen. Zur Sommertour haben sich unsere vier Abgeordneten angekündigt. Genaueres auch im nächsten Newsletter.

 

Soweit bis zum nächsten Mal!

Eure Stadtrat Sebastian RothKommunaler Newsletter April 2015

Rede Anti-TTIP-Demo Montagsspaziergang in Würzburg am 13.04.2015

13. April 2015  Allgemein

Hier mein Redeskript für den TTIP-Montagsspaziergang:

 

Das Thema meines Redebeitrages scheint auf den ersten Blick abwegig.

TTIP und die Ukraine

Wie schon in der Presse mitgeteilt, ist TTIP nicht nur ein Marktinstrument, sondern auch ein Politikum, das machtpolitisch genutzt wird.

TTIP gehört in den Komplex der aktuellen Freihandelsabkommensstrukturen. Somit sollte man TTIP nicht nur isoliert betrachten. Wie wirken die Freihandelsabkommen außenpolitisch?

Darauf will ich ein paar Sätze verwenden.

Das Skurrile ist das Folgende. Es gibt jetzt schon diverse Freihandelsabkommen. Zum Beispiel zwischen Kanada, Mexiko und den USA. Ferner aber auch ein weiteres, das, welches innerhalb der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten existiert. Und hier wird es spannend.

Die Ukraine, die seit dem letzten Jahr in einen Bürgerkrieg versinkt, hat ein Freihandelsabkommen im Rahmen der GUS. Nach den Umstürzen des Jahres 2014 ließ die neue Regierung der Ukraine die Verhandlungen mit der EU wieder aufleben. Dieses Assoziierungsabkommen, welches im März 2015 vom Bundesrat gegen die Stimmen der LINKEN abgesegnet wurde, bindet die Ukraine wirtschaftlich an die EU. Nun kommt es aber zu einem Spagat. Die Ukraine ihrerseits darf den Absatzmarkt der EU erst erschließen, wenn sämtliche Standards im Land denen der EU angeglichen sind. Solange ist dieses Abkommen ein einseitiges. Wenn man daraufhin nun auch noch TTIP dazu kombiniert, dann ergibt sich ein interessantes Szenario:

Firmen aus den USA und der EU dürfen über das TTIP, das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine und über das Freihandelsabkommen der GUS überall in der GUS, auch in Russland Waren zollfrei verkaufen, so als ob es russische Waren wären.

Nur…

 

Umgekehrt geht das nicht, denn, solange die Ukraine die Standard nicht erfüllt, ist der Vertrag einseitig.

Ich denke, dass in diesem Konstrukt klar ist, warum die EU und die USA sehr erpicht sind auf die Freihandelsabkommen, denn es geht um einen Markt von ca. 260 Millionen Einwohnern der GUS und um den Einfluss in dieser Region.

Und medial stellt sich die EU und die USA als friedliebend und weltbereichernd dar, geht offiziell in Friedens- und Waffenstillstandsverhandlungen, hinterrücks jedoch werden Machtsphären aufgeteilt.

Ein Wirtschaftskrieg tobt im geografischen Europa und TTIP ist ein zentraler Baustein in diesem Konflikt. Es werden Kampfbegriffe generiert, man inszeniert Russland und China als Länder des „Staatskapitalismus“, die man mit freiheitlich liberalen Werten (hier vermischt man natürlich die Kapitalistischen und demokratischen Werte und versucht diese als alternativlos mit einander zu verschmelzen) bekämpfen müsste und somit einen wirtschaftlicher Schulterschluss unabdingbar wäre.

Die Tübinger Informationsstelle Militarisierung hat hierfür einen umfassenden und gut recherchierten Bericht verfasst, welcher absolut lesenswert ist. Auch hier wird die Gefahr einer erneuten Blockbildung durch die Freihandelsabkommen geschrieben.

In der Kombination aus TTIP und TPP (Trans-Pacific-Partnership) wird genau die Hemisphären der alten Ost-West-Blöcke generiert.

Die Welt würde wirtschaftlich zweigeteilt.

Europa müsste sich massiv an die USA binden, um ihr Energieproblem zu lösen. Nicht umsonst arbeitet die USA gerade massiv im Fracking- und Schieferöl/ -gas- Bereich engagiert sind.

 

Ich bin entsetzt von der Leichtgläubigkeit der anderen Parteien und spreche klar aus, ich will keinen militärischen Krieg, ich will keinen Wirtschaftskrieg, ich will dieses TTIP nicht.

SüdLink – Braucht es Stromtrassen im Sinntal?

09. April 2015  Allgemein

Di., 02.06.

Zwei Bundestagsabgeordnete stellen sich den Fragen der Bürger in Rieneck.

Die Energiewende – ein MammutprojektPlakat Südlink

Doch nun treibt diese Wende seltsame Blüten.

Nun soll Stom noch verstärkter quer durch die Republik geschickt werden. Das malerische Sinntal ist als mögliche Route für die SüdLink-Stromtrasse in Betracht gezogen worden.

Die LINKE Würzburg/Main-Spessart möchte an diesem Tag mit zwei bekannten und sachkompetenten Abgeordneten des Bundestags Eva Bulling-Schröter und Ralph Lenkert.

Wir freuen uns auf einen regen Interessensaustausch!

Ostermärsche 2015 – Krieg beginnt hier!

30. März 2015  Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen,

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ich rufe euch auf, am Wochenende finden die traditionellen Ostermärsche statt. Und sie sind dieses Jahr aktueller denn je!

Der Konflikt um die Ukraine wird von Seiten der NATO und von Russland geschürt. Die Kriegsgefahr ist größer als zu vielen Zeiten des Kalten Krieges. In Westeropa wird Kriegsgerät nach Osten geschafft. In unmittelbarer Grenznähe werden Manöver abgehalten, die Säberl rasseln und der Osten der Ukraine versinkt immer weiter im Chaos.

 

Parallel dazu ist es im Nahen Osten nicht ruhiger geworden. Saudi-Arabien bombardiert „PRÄVENTIV“ den Jemen.

 

Geht auf die Straße, setzt ein Zeichen und versucht, den Funken in jedes Gespärch zu tragen!

Es muss sich etwas ändern, schnell, am besten heute!

 

STEINBACHTAL Vorstoß für die Rettung des Volksgartens

24. Februar 2015  Allgemein

Gemeinschaftlicher Antrag von LINKE, ZfW und ÖDP- Zeitungsartikel in der Mainpost am 24.02.2015

  • Foto: H. Welsch

    Gegen Wohnbebauung: Für den Erhalt des „Volksgarten“ im Steinbachtal sprechen sich Stadträte von ZfW, Linkspartei und ÖDP aus.

Den Erhalt des „Volksgarten“ im Steinbachtal haben jetzt Stadträte von Zukunft für Würzburg (ZfW), Die Linke und der ÖDP in einem überparteilichen Antrag an Oberbürgermeister Christian Schuchardt gefordert. Wie mehrfach berichtet, plant ein Investor, das Areal des ehemaligen Biergartens samt seiner Denkmalgeschützen Pavillons mit einer Wohnanlage – zwei große Wohnhäuser und eine Verbindung zwischen den Pavillons – zu bebauen. Die ersten Entwürfe hierzu sind jedoch bei der Stadtbildkommission durchgefallen.

Der gemeinsame Antrag fordert die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das „Volksgarten“-Grundstück „zur Sicherung der bisherigen Nutzung als Erholungssondergebiet“. Zugleich soll der Stadtrat nach dem Willen von ZfW, Linkspartei und ÖDP eine „Veränderungssperre“ beschließen, wonach „bauliche Anlagen nicht beseitigt und Bauvorhaben nicht durchgeführt werden dürfen“, wie es im Antrag heißt.

Außerdem sollten nicht möglich sein: „Erhebliche oder wesentlich wertsteigende Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen“, die „nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind“.

Zur Begründung schreibt ZfW-Stadtrat Wolfgang Baumann: Die erwähnten Pläne des Investors sähen eine Intensivbebauung des Grundstücks vor, die den ursprünglichen Nutzungszweck des Grundstücks in keiner Weise gerecht werde. „Die vorgesehene Wohnbebauung nehme wenig Rücksicht auf die denkmalgeschützten Pagodenbauten und den alten Baumbestand.“

Die Bebauungspläne hat bereits Stadtheimatpfleger Hans Steidle als „verfremdende Nutzung“ massiv kritisiert: Die Pavillonanlage verliere durch davor gestellte Wohnhäuser ihren Charakter, ein Großteil der Bäume verschwinde. Zudem sollten im bereits dicht bebauten Steinbachtal keine weiteren Terrassenhäuser mehr entstehen.

Thomas Gunzelmann vom Landesamt für Denkmalpflege dagegen hat dem Bebauungsprojekt „wohlwollende Zustimmung signalisiert, wenngleich er sagte, dass es „am schönsten wäre, wenn hier wieder ein Biergarten entsteht“.

Der „Volksgarten“ wurde als Biergarten am 23. Juni 1901 eröffnet und war jahrzehntelang ein beliebtes Ausflugsziel der Würzburger. Seit 2012 steht der Biergarten mit seinen rund 500 Sitzplätzen leer. Bereits 2005 strebte die ehemalige Pächter- und Besitzerfamilie eine Schließung und den Verkauf des Areals an.

DIE LINKE steht zu ihrem Statement: Nur ein Totalerhalt des Mozartareals kommt für die LINKE in Frage.

16. Februar 2015  Allgemein

Der neue Vorstoß der Verwaltung zum Mozartareal stößt bei der LINKEN nicht auf Gegenliebe. Einige Fraktionen des Stadtrates und Parteien plädierten im Kommunalwahlkampf 2014 für eine ganz andere Lösungsvariante am MOZ als sie jetzt vertreten.

„Es scheint, dass es versucht wird, durch unklare Aussagen diesen Schwenk zu relativieren“, so der Eindruck des LINKEN Stadtrates Sebastian Roth.             

Dabei sollte man in der Politik klare Aussagen geben und auch nach der Wahl dazu stehen. Die LINKE will nachwievor am MOZ den Erhalt des Bestandes, einen Standpunkt für Kunst und Kultur und keinen innerstädtischen Kommerz an einem Standort, der nach Expertisen nach den gescheiterten Arkaden am Bahnhof nicht einmal am zweitbesten Platz gebaut werden soll. Der Kardinal-Faulhaber-Platz sollte nicht bebaut werden, sondern vielmehr in eine Grünfläche verwandelt werden. Einerseits als Ort der Begegnung. Im Dreieck zwischen dem Ende der neuen Fußgängerzone, einer kulturellen Nutzung des MOZ und dem Stadttheater wäre dies auch ein optisch reizvoller Aspekt. Umwelt- und Kulturaspekte stehen somit wieder einmal gegen Finanzbeweggründe.

Einerseits begrüßen die Kreissprecher die Variante der Bürgerbefragung als einen Akt der direkten Demokratie und der Transparenz der Verwaltung, andererseits gilt zu bedenken, dass die vorgeschlagene Variante gewisse Schlupflöcher bietet, dass eine relative Mehrheit in der Lage sein wird, sich gegen eine größere Stimmenzahl durchzusetzen. Hier sieht Roth die Gefahr, dass ein Komplettabriss durchgesetzt werden soll, ohne dass sich dafür eine echte Mehrheit in der Bürgerschaft und im Stadtrat finden würde. Dies würde den guten Ansatz der Bürgerbefragung, die man von nun an in weiteren Fällen gerne einsetzen könnte, unterhöhlen.

In der letzten Sitzung des Stadtrates kam es zu einer ersten Information für die Bürger, das genaue Konzept am Mozartareal und dem Kardinal-Faulhaber-Platz wird immer noch unter Verschluss gehalten. Auch dies wird von der LINKEN scharf kritisiert.

 

WEBSITE DES KV WÜRZBURG/MSP

21. Januar 2015  Allgemein

Nach langem Hin und Her: Endlich wird unsere Homepage des Kreisverbandes aktiv:
Release
www.die-linke-würzburg.de

Noch sind einige kleine Elemente, die bearbeitet werden müssen! Wenn es weitere Bereiche geben sollte, bitte mitteilen!

Standpunkt zu PEGIDA

11. Januar 2015  Allgemein

Die Pegidabewegung ist für uns ein Sammelbecken, in dem sich unter anderem Menschen finden, die von der Politik im Lande enttäuscht sind und sich mit Ängsten alleingelassen fühlen. Neben diesen sind aber, auch hier in Würzburg, Personen und Gruppierungen aktiv, die rechtsradikal oder extremistisch sind. Diese versuchen aus den Ängsten der Menschen Kapital zu schlagen und mit rechter Ideologie zu vereinnahmen. Dies muss den Menschen bewusst gemacht werden. Dass es vielen Menschen in Deutschland trotz der starken Wirtschaft nicht gut geht, ist der LINKEN nicht nur bewusst, sondern wir arbeiten daran, diese soziale Schere zwischen arm und reich kleiner werden zu lassen. Es ist aber nicht hinnehmbar, dass Rechtsextremisten in Würzburg ihre Ideologie verbreiten und mit den Gefühlen der Bürger spielen. Und das auch noch auf dem Rücken der Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten. Schon allein die Übernahme des rechten Vokabulars bei PEGIDA oder die Rednerlisten zeigen, dass diese Bewegung Stück für Stück nach rechts gerückt wird. Dagegen geht es anzugehen, nicht gegen die Mitspazierer, die müssen das Gefühl wiedergewinnen, sich wieder politisch integrieren zu können. Der Linken liegt in Würzburg generell an einer sachlichen, konstruktiven und inhaltlich orientierten Diskussion ohne Feindbildetablierung.Pegida nein Danke

Anträge zum KPT am 10.01.2015

04. Januar 2015  Allgemein

Liebe Genossen,

die Anträge zum Kreisparteitag am 10.01.2015 sind per Mail beziehbar. Schickt eine Mail an mich, ich lasse eure Mitgliedschaft schnellstmöglich gegenprüfen und verschicke die Anträge per Mail an Euch zurück! Somit habt ihr nur die Mühe einer kurzen Mail an sebroth@gmx.de oder über das Kontaktformular!

2015

29. Dezember 2014  Allgemein

Ich wünsche Euch einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

Neben dem Feiern mit Familie und Freunde solltet ihr doch auch den Blick auf die Menschen richten, die weniger haben!

Ich spende dieses Jahr das Geld, welches sonst in den Himmel gejagt wird!

Vielleicht finden sich ja ein paar, die dies auch machen wollen!

2015 wird ein Jahr, in dem wir von der LINKEN in Würzburg voll durchstarten wollen!

Schon am 05.01. werden wir auf der anderen Seite der PEGIDA-Demo zu sehen sein.

Am 10.01. trifft man sich dann auf unserem KPT!