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100 Tage OB Schuchardt – Ein Standpunkt aus LINKER Sicht

10. Juli 2014  Allgemein

Seit nun mehr 100 Tagen ist der Würzburger OB im Amt.
In dieser Zeit ist im Stadtrat noch nicht viel passiert. Einige Großprojekte, wie die Konversion des Hublandes stehen in den Startlöchern und der Stadtrat durfte sich schon mit den Diskussionen um den A3-Ausbau und das Feinstaubgutachten befassen. Am merklichsten fällt wohl der Paukenschlag um das zweifache Patt und den Losentscheid bei der Besetzung des 3. Bürgermeisters. Hier war wohl mehr ein Wahlversprechen der Ausschlag und nicht der Ansatz einer fruchtbaren Zusammenarbeit. Der konservative Block hat zwar diese Abstimmung verloren, hofft aber anscheinend in jeder Sache um die Zerstrittenheit der linken und linkeren Gruppen und Einzelpersonen im Stadtrat. So wird es immer ein „Spiel“ zwischen Schulterschluss und eigenen Standpunkten.

Trotzdem wird mein Fokus weiter auf LINKEN Projekten in Würzburg ruhen, allen voran das Sozialticket und einem aktiven Schutz der Umwelt und der Bürger Würzburg, aller Bürger, denn die LINKE ist 100% Sozial!

4. Sitzung des Stadtrats am 03. Juli

04. Juli 2014  Allgemein

Die vierte Satzung des Würzburger Stadtrats dauerte geschlagene 7,5 Stunden an. Zahllose Projekte, große und kleine standen an! Teilweise nur zur ersten Kenntnisnahme. Ausführlich wurden die drei Varianten der Sanierung des Nautilands erläutert und ausführlich diskutiert. Besonders die Aspekte der Barrierefreiheit und die Verlagerung des Einganges standen im Zentrum, ebenso wie die Anordnung der Becken im Bad, sowie dessen Außenbeckens spielen tragende Rollen. Zum Schluss wurden die Vorlagen wieder zurück in Nachbearbeitung geschickt. Neben weiteren Themen wurde auch die optische Aufwertung und architektonische Ausgestaltung des Bahnhofes und der Kaiserstraße auf dem Plan. Ebenso heiß wird über die Erweiterung der Fußgängerzone in der Hofstraße diskutiert. Zu später Stunde wurden diverse Anträge behandelt. Mein Antrag ist am 24.07. dran!

Bis dahin!

 

Euer Stadtrat Sebastian R

Sitzung des Stadtrates am 05.06.

06. Juni 2014  Allgemein

Heute trafen sich die Würzburger Stadträte zur Junitagung.

Themen, welche in den Beratungen viel Zeit einnahmen, waren einmal mehr der A3-Ausbau und die aus dem Bürgerentscheid folgenden rechtlichen Schritte der Stadt Würzburg gegen die Trog-Trasse und die Reaktivierung der Bahnhaltestellen in Heidingsfeld.

Kontroves wurde das Vorgehen der Stadt in Bezug auf die Umweltstastreittion behandelt. Der Konsens, eine Umweltstation weiterhin zu haben, wurde durch einen Disput über deren mögliche Lokation getrübt. Leider zeichnen sich aktuell starke Lagerkämpfe im Stadtrat ab. So steht der „Bürgerliche Block“ in vielen Fragen sehr geschossen.

Mein Eilantrag zur Umgehung des MainRadweges (Africafestival, U&D) wurde aus der Sitzung genommen, mit dem Versprechen, dies direkt durch die Verwaltung zu regeln! Ich bin gespannt!

 

Von LINKS außen werde ich das ganze weiter beobachten und auf dem laufenden halten!

 

Europawahl 2014- Deutschland hat gewählt!

25. Mai 2014  Allgemein

Heute, am 25.05. hat Deutschland für Europa gewählt!

Die SPD hat Stimmen hinzugewonnen, die Abgeordneten haben nun das zweifelhafte Vergnügen, mit 7 AFDlern arbeiten zu müs

sen.

Doch auch die LINKE stellt 7 Abgeordnete!

 

Das Ergebnis für Würzburg kann sich sehen lassen und gibt uns beim Wiederaufbau des KVs Kraft!

Hier der Link: Europawahl 2014 in Würzburg

 

In Kürze, Mitte Juni, wird dies schon der Fall sein!

 

INFOSTAND ZUR EUROPAWAHL

22. Mai 2014  Allgemein

Morgen haben wir unseren Infostand für die Europawahl!
Kommt zahlreich in die Blasiusgasse! Wir sind mit vielem Infomaterial ausgerüstet und gerne zu Gesprächen über Europa und linke Politik bereit!

1. Sitzung des neuen Stadtrates mit externen Experten

09. Mai 2014  Allgemein

Die erste Sitzung des neuen Stadtrats war gekennzeichnet von den ausführlichen Berichten zur A3 und dem erfolgreichen Volksbegehren. Stadtreferent Kleiner und ein externer Jurist der FPS-Kanzlei Frankfurt stellen die Sachlage und den Handlungsspielraum der Stadt dar.

Nach einer extrem langen Wortmeldung des Kollegen Baumann zu seinen juristischen Standpunkten entstand eine Diskussion zu den Intentionen und Optionen. Politisch sei nur mit Petitionen an Landtag, Bundestag und Regierung von Unterfranken etwas zu erreichen. Rechtlich ist laut dem frankfurter Anwalt nahezu nichts zu gewinnen.

Im Anschluss wurden die weiteren Beiräte und Ausschüsse besetzt.

Endlich ist das Projekt „Schwimmbad an der Wolffskeelrealschule“ beschlossen und die Sanierung des Sebastian-Kneip-Stegs kann erfolgen!

 

Bin gespannt auf die nächste Sitzung.

Auftaktsitzung mit Losentscheid

06. Mai 2014  Allgemein

Im Anschluss an die Rede des OB wurde der Antrag der ÖDP auf Veränderung der zwingenden Fraktionsstärke abgewiesen.

Nach der folgenden feierlichen Vereidigung von 15 neuen Stadträten (unter anderem mir) kam es in der Konstituierenden Sitzung zur Wahl der Stellvertreter der Bürgermeister.

Die SPD wollet an dem Konzept festhalten, nachdem die stärkste Fraktion den ersten Stellvertreter und die zweitstärkste den 3. Bürgermeister stellen solle.

Diese Vereinbarung der letzten Wahlperiode wurde jedoch von der CSU aufgekündigt.

 

So erfolgte die Wahl des 2. Bürgermeisters zwar ohne Gegenkandidat, Dr. Bauer (CSU) erhielt jedoch nur 29 von 51 Stimmen, nur 56 %! Kein sicherer Sieg!

 

Kurioser fiel die Wahl zum 3. Bürgermeister aus.

Die Kandidaten von SPD und FDP waren zwei Wahlgänge gleichauf und so entschied das Los zugunsten der SPD.

 

Somit ist ein erster Versuch der Bürgerlichen, ihre Ideen und Vorstellungen gegen die Anderen durchzudrücken, per Glück gescheitert.

Was bleibt ist wahrscheinlich ein tiefer Graben zwischen den beiden Blöcken, CSU/FDP/BV/WL und SPD/GRÜNE.

 

Ich werde weiter von meiner linken Warte aus die weiteren Entwicklungen beobachten.

Danke für sechs Jahre linke Kommunalarbeit

02. Mai 2014  Allgemein

Mit dem 1. Mai und der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Würzburg endet die Amtszeit der beiden LINKEN Stadträte in Würzburg. Für die Periode 2014 bis 2020 wird ein neues Gesicht DIE LINKE im Würzburger Stadtrat und damit auch linke Politik vertreten.

 

Zeit, Danke zu sagen. Danke besonders, da diese Phase mit etlichen Schwierigkeiten und Anfeindungen in bezug auf eine der beiden Personen gekennzeichnet war. Dabei lagen niemals große inhaltliche Differenzen vor, mehrheitlich ging es um persönliche Dispositionen. In diesem Spannungsfeld war es bei leibe nicht leicht, aktiv, konstruktiv Politik zu betreiben, die für ganz Würzburg, für alle Schichten ein besseren Leben in der Mainmetropole zum Ziel hatte und weiterhin haben wird.

Mit viel Herzblut, Emotionen und Zeitaufwand wurde gerade der Kommunalwahlkampf von 2014 durch die Genossin Belinda Brechbilder betrieben. Hierfür werde ich mich als neuer Stadtrat DER LINKEN nicht nur durch eine aktive Arbeit in den nächsten 6 Jahren bedanken, welche im Besonderen durch das Engagement der Parteikollegin ermöglicht wurde. Dass es knapp nicht für das zweite Mandat, und damit auch nicht für Belinda gelangt hat, ist bedauerlich, zeigt aber, dass die geleistete Arbeit auch in der Bevölkerung nicht rein negativ aufgenommen wurde, wie manche böse Zunge im Wahlkampf öffentlich verlauten lies! So konnte sie fast 4500 Stimmen auf sich vereinen. 4500 Stimmen, die durch sie ein soziales Würzburg haben wollen, das spricht nicht von tiefem Misstrauen!

 

Belinda, deine Genossen, Freunde und Wähler hoffen jedoch, dass Du ihnen noch lange politisch erhalten bleiben wirst und mit deiner Erfahrung, mit Rat und Tat für mehr Gerechtigkeit in Würzburg streiten wirst!

 

(Sebastian Roth, LINKER Stadtrat Würzburg)

Demo gegen Wohnungsnot in Würzburg

28. April 2014  Allgemein

Am Mittwoch, den 30.04.2014, ist es endlich soweit! Anlässlich der Hochschultour des SDS Bayern wollen wir ab 14 Uhr am Vierröhrenbrunnen auf die aktuelle Wohnungsnot aufmerksam machen. Kommt vorbei, bringt eure Freundinnen und Freunde mit und lasst uns gemeinsam unser Recht auf Wohnen einfordern!

Infos auch auf Facebook

Erste Stadtratssitzung am 05.05.2014

04. April 2014  Allgemein

Die neue Legislaturperiode des Würzburger Stadtrats beginnt am 05. Mai 2014!

Doch schon vorher stehe ich Ihnen und Ihren Wünschen zur Verfügung und bin an intensiven Gesprächen interessiert!