Stadtratssitzung am 24.7.14

25. Juli 2014  Allgemein

Heute ging es Im Stadtrat um die Wurst!

 

Zumindest am Ende um die Rathaus-Rostbratwurst, der OB hatte in den Wenzelsaal geladen, zum Beschluss der letzten Sitzung vor den Sommerferien, jedoch waren diese leider dann doch nur ein paar Nürnbergli. Doch zuvor galt es für die kommunalen Volksvertreter noch über 50 Tagesordnungspunkte durchzustehen. Gleich zu Beginn wurde in nichtöffentlicher Sitzung der Entwurf des noch geheimen Investors zum MOZ-Areals vorgestellt. In teils sehr hitziger Diskussion wurden zahlreiche Kritikpunkte geäußert. Auch wenn ich mit dem Konzept gar nicht einverstanden bin, muss ich mich den Worten des OBs anschließen: „Der Investor hat das geliefert, was die Stadt bestellt hat!“ es bleibt nur zu hoffen, dass die Damen und Herren Stadtrat verstehen, dass durch die Umsetzung der „Bestellung“ Einiges an sportlichen und kulturellen Angeboten eingestampft werden muss, da nach Abriss die Räumlichkeiten so nicht mehr zur Verfügung stehen. Ein weiterer intensiv diskutierter Punkt war der Antrag des Kollegen der ZfW, Wolfgang Baumann, der eine eingehende Aufklärung um die Zinszahlungen an das Land Bayern forderte. Im Rahmen der Umgestaltung der Hofstraße kam es zu einem Kurswechsel einiger Fraktionen und Gruppen im Stadtrat, welche nun circa 45.000 Euro an Zinsrückzahlungen erfordert. Hier fühlte sich gerade der CSU-Kollege Schmit genötigt, Baumann mit sehr persönlichen und scharfen Worten anzugehen, seinerseits aber ein unkollegiales Verhalten anzumahnen. Traurig ist auch, dass die VVM die Preise für die Wochen- und Monatstickets erhöht. Der Stadtrat wurde in diesem Zusammenhang nur informiert und konnte nicht daüber abstimmen, da die Erhöhung unter der vereinbarten Abstimmungsmarke liegt. Jedoch ist Würzburg auch schon ohne die Erhöhung im Nahverkehr teurer als Nürnberg und München, ein schlechtes Zeichen, besonders wenn man parallel über Verkehrskollaps, autofreie Innenstadt und Förderung des ÖNVPs spricht. Die Forderungen nach einem Sozialticket wurden im Hearing der Kämmererkandidaten schon geäußert. Wir bleiben als LINKE dran!

 


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