Sebastian Roth

Haushaltsrede 2018:

Zuallererst danke ich dem Herrn Oberbürgermeister,

der Verwaltung und den Mitgliedern des Stadtrates für das Recht, als „Einzelkämpfer“ hier und heute ein paar Worte zum Haushalt 2018 sagen zu dürfen.

Ein zweiter Dank geht an die Stadträte und Fraktionen, dafür, dass sie nicht nur sinnvolle, sondern auch absolut notwendige Anträge in den Haushalt eingebracht haben.

Wie es sich gehört, werde ich die LINKE Stimme gerne für sinnvolle Anträge geben und erhoffe dies auch von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, es soll um die Sache gehen und nicht um die Gruppierung, welche den Antrag einbringt.

Hier muss ich deshalb der Aussage des OB widersprechen. Es geht darum, den Antrag durchzubringen, der der Sache am meisten dient und das ist selten der kostengünstigste.

Der Verwaltung sei an dritter Stelle gedankt, der Kämmerei, Dank an alle Mitarbeiter, die nun gut ein halbes Jahr an der Vorbereitung des Haushaltsentwurfes mitgewirkt haben.

Ich verspreche, dass nun keine fidelistische Rede folgt,

ich werde auch kein Referat über meine 20 Anträge halten,

ich möchte nur in knappen Zügen einige Aspekte näher beleuchten.

Natürlich ist trotz der Arbeit der Haushalt aus LINKER Sicht nicht in allen Eckpunkten und Einzelposten ideal.

Die Ausgaben für den Bereich 4, das Soziale, steigen insgesamt, doch stehen wir wieder einmal vor großen Herausforderungen. Menschen in schwierigen Lebenslagen sind oft nicht in der Lage, am „normalen“ Leben in unserer Stadt teilzunehmen, und sie verdienen ein genauso großes, vielleicht sogar ein größeres Augenmerk.

Hier ist Nachholbedarf. Zwei Anträge der LINKEN nehmen dieses Themenfeld ins Visier. Auch wichtige Umweltmaßnahmen, sowie auch kulturelle Träger und Schulen werden nicht mit ausreichend Geld unterstützt, hier hoffe ich auf die, uns vorliegenden, Anträge, von denen viele, nicht alle, aber viele eine Verbesserung der Lebensqualität in Würzburg zur Folge haben werden.

So sollen einige Rasenflächen im Stadtgebiet renaturiert und in Wiesen zur Unterstützung der Artenvielfalt umgewandelt werden.

Die alltäglichen Staus und Verzögerungen in Würzburg zeigen deutlich, dass die Verkehre neue Konzepte brauchen, einfach nur weitere Straßen bauen, kann nicht der Weg sein.

Hierzu hoffe ich, dass die vorgelegten Anträge, ob LINKE oder nicht, Würdigung und Zustimmung finden.

Noch ein kurzes Spotlight auf die Bildung in Würzburg.

Unsere Schulen müssen Schüler hervorbringen, die sich im analogen, aber auch digitalen Leben zurechtfinden, deshalb brauchen wir definitiv mehr Gelder im Fördertopf.

Bei einigen angedachten Projekten, die in naher Zukunft Millionen an Steuergeldern verschlingen werden, verwehre ich mich und kündige jetzt schon meine ablehnende Stimme an.

So hoffe ich auf angeregte, ergebnisorientierte und sachbezogene Haushaltsverhandlungen mit einem Ergebnis, welches von jeder Fraktion, von jeder einzelnen im Stadtrat für jeden einzelnen in der Stadt getragen werden kann.