Kommunaler Newsletter April 2015

27. April 2015  Allgemein

Liebe Genossen,

im Stadtrat war natürlich das Thema „MOZ“ Bürgerentscheid vs. Ratsbegehren das Hauptthema!

  1. MOZ

Traurig aber wahr, aktuell will der klare Hauptteil des Stadtrats den Komplettabriss des Bauwerks.

Selbst der Grünen Fraktion scheint ein kommunales Gebäude mit einer kulturellen Nutzung nicht wichtig zu sein. Argumente wie Finanzen und „Fördergelder sind ja auch Steuergelder“ ziehen anscheinend, wobei gerade von der CSU ganz stark betont wird, dass es ja nicht primär ums Geld geht! Lediglich die SPD ist für Teilerhalt und die ZfW und ÖPD, sowie natürlich wir von der LINKEN sind für einen Totalerhalt.

Was uns droht: STRABAG wird als Investor zu einen peinlich niedrigen Preis das Grundstück erwerben, eine Mischbebauung aus Kommerz, Hotel, wenig Kultur und Wohnen konzipieren. Hinzu wird auch noch eine Tiefgarage gebaut werden, die ca. 500 Stellplätze umfassen wird. Damit will man eine Verkehrsberuhigung erreichen! Witzig, wenn es nicht so traurig wäre!

Aspekte wie Feinstaubbelastung, bauliche Verdichtung, Grundwasserproblematik und Straßenschluchtenbildung spielen leider eine untergeordnete Rolle, wenn ein paar Eurozeichen in den Augen aufblitzen!

  1. Weiteres aus dem Stadtrat:

Dieses Mal hatten wir eine ganze Anzahl an Anfragen lanciert. So wurde angefragt, ob es sich bei der Kamera am oberen Markt um eine Überwachungskamera handelt, weiterhin ging es um das alte E-Werk in der Dürrbachau, die Grünfläche am Wagnerplatz und die Dauer des Ausweichverkehrs der Busse aufgrund des Baus in der Spiegel-/Eichhornstraße.

  1. LINKE Anfrage mit Wirkung

Besonders erfolgreich war die Anfrage zu “Frei.Wild“ Aufgrund der Anfrage wurden die Werbeplakate in den Bushaltehäuschen einvernehmlich entfernt. Uns war aufgefallen, dass besonders auf den Schulwegen diese Plakate zu finden waren.

 

  1. Büro

Ab Mai werden wir ein Büro haben! Näheres wird ausgearbeitet und euch baldmöglichst vorgestellt. Natürlich stellt ein Büro durchaus eine finanzielle Belastung dar, aber wir sind davon überzeugt, dass wir mit einer Anlaufstelle in der Matterstockstraße im Würzburger Grombühl wesentlich aktiver politisch agieren können. Wir vom Vorstand würden uns freuen, wenn ihr uns für das Büro eine kleine Dauerspende zukommen lassen würdet! Somit können wir Anschaffungen, Telefon und Internet aufrechterhalten. Wir planen zwei Rechner mit Internetzugang für jedes Mitglied bereitzustellen.

  1. LINKE aktiv

Schon am 1. Mai werden wir wieder mit einem Infostand aktiv werden. Nach einem erfolgreichen Anti-TTIP-Stand am 18.4. werden wir so in Würzburgs Innenstadt Präsenz zeigen können. Am 30.05. ist unser zweiter KPT 2015, Einladungen erfolgen baldigst. Am 02.06. sind wir in MSP, genauer in Rieneck auf einer Kooperationsveranstaltung mit dem KV DIE LINKE Main/Rhön zum Thema Stromtrassen. Zur Sommertour haben sich unsere vier Abgeordneten angekündigt. Genaueres auch im nächsten Newsletter.

 

Soweit bis zum nächsten Mal!

Eure Stadtrat Sebastian RothKommunaler Newsletter April 2015


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