DIE LINKE im Stadtrat Würzburg – Ein Hauch LINKS im städtischen Haushalt

18. November 2014  Allgemein

Zur Haushaltsberatung am Donnerstag und Freitag werden von der LINKEN vier Anträge aus dem Themenfeld Kultur und Soziales gestellt. Über eine erhöhte Aufwendung für den Posten des Stadtheimatpflegers und die Erhöhung der freien Kulturförderung wird auch ein Antrag für einen monatlich freien Museumstag gefordert. Ebenso soll die Stadt die Kosten der Verhütung für Hartz IV Empfänger übernehmen.

 

Der Haushalt der Stadt steigt für 2015 um 3,65 % an. Viele feststehende Ausgaben aus unterschiedlichen Bereichen, seien es Personalkosten und Bauprojekte, Sanierungsmaßnahmen sowie auch Unterhaltskosten stellen auch in diesem Haushalt den Großteil der Aufwendungen dar.

Die Ausgaben für die Soziale Sicherung steigen zwar im Verwaltungshaushalt um knappe 8,5 %, die Einnahmen desselben Hauptpostens steigen jedoch um 17,22 %. Diese unterschiedlichen Zuwächse sieht die LINKE kritisch.

Die Anträge können nicht alle notwenigen Veränderungen innerhalb des Haushaltes abdecken, sie sollen an speziellen Punkten ansetzen, um die soziale und kulturelle Situation in der Stadt aufzubessern.

Im Detail betrachtet beantragt der LINKE Stadtrat Sebastian Roth eine Erhöhung der Aufwendungen für den Posten des Stadtheimatpflegers auf ein für Bayern durchschnittliches Niveau.

Um Menschen mit geringem Einkommen nicht aus dem kulturellen Leben auszuschließen zielt ein weiterer Antrag darauf ab, dass die städtischen Museen einmal im Monat einen Tag einführen, an welchem keine Eintrittsgelder erhoben werden.

Die Vielfalt des kulturellen Lebens in Würzburg wird über die freie Kulturförderung unterstützt. Roth ist von der zögerlichen Steigerung um 2,5% enttäuscht und beantragt eine Erhöhung um 5%. Zu begründen ist dies durch die Steigerungen des Gesamtetats in den letzten beiden Jahren um fast 11 %, was sich auch in der freien Kulturförderung niederschlagen sollte.

Der vierte Antrag Sebastian Roths befasst sich mit einem Problem aus dem Bereich der Hartz IV-Empfänger. Durch die niedrigen staatlichen Zuschüsse für die gesundheitliche Vorsorge (17,16 Euro) ist es vielen leistungsbeziehenden Familien nicht möglich, eine angemessene Familienplanung anzustreben. Untersuchungen der Studie „Familienplanung gibt es praktisch nur theoretisch“ (Gäckle, 2007) belegen die Problematik. Hierfür ist nach Erfahrungen in der nordrheinwestfälischen Landeshauptstadt mit maximal 60.000 Euro zu veranschlagen.

In Anbetracht des Stimmenverhältnisses im Stadtrat mahnt Sebastian Roth an, dass man als gewählter Volksvertreter für ganz Würzburg einstehen sollte und somit auch finanzielle Zuwendungen an Menschen, welche in Notsituationen sind, nicht im Zuge der Haushaltsverhandlungen unter den Tisch gekehrt werden.


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