An alle in Würzburg denken – Haushaltsrede 2015

20. November 2014  Allgemein

111jpgZu allererst danke ich dem Herrn Oberbürgermeister, der Verwaltung und den Mitgliedern des Stadtrates für das Recht, als „Einzelkämpfer“ hier und heute ein paar Worte zum Haushalt 2015 sagen zu dürfen. Ein zweiter Dank geht an die Stadträte und Fraktionen, die teilweise nicht nur sinnvolle, sondern auch absolut notwenige Anträge in den Haushalt eingebracht haben. Ich kann versichern, dass die eine LINKE Stimme für oder gegen die Sache und nicht für oder wider den Antragsteller gehen wird und ich setze voraus, dass die Mitglieder im Stadtrat endlich die Grabenkämpfe beiseitelassen und für Würzburg wichtige Projekte und Themen kontrovers, aber gemeinsam in Angriff nehmen und uns nicht weiter eine kommunal nicht angemessenen Partei- /und Gruppierungsplakette anhaften. Ein dritter Dank geht an die Verwaltung, insbesondere an die Kämmerei, an Herrn Scheller und an die Mitarbeiter, welche seit Mai unermüdlich Vorarbeit geleistet haben, damit wir heute unsere Beratungen auf verlässliche Fakten stützen können. Beim Durcharbeiten der Posten konnte ich als Frischling nur eine Stelle mit nicht nachvollziehbarem Zahlenmaterial finden, natürlich sind die ein oder anderen Stellen noch zu entdecken, doch, es heißt ja, dass ein Kämmerer dann gut arbeitet, wenn der Stadtrat nicht alle Verstecke aufdecken können, ergo, großes Lob. Spaß beiseite, das Lob bleibt. Natürlich ist trotz der Arbeit der aus LINKER Sicht nicht in allen Eckpunkten und Einzelposten ideal. Die Ausgaben für den Bereich 4, das Soziale, steigen insgesamt, doch, betrachten wir die Einnahmeseite und Ausgabenseite im sozialen Bereich ist festzustellen, dass die Einnahmen im Plan 4 um über 17% steigen, die Ausgaben jedoch nur um etwas unter 8,5 %, also nicht ganz die Hälfte, obwohl wir neben den laufenden Aufgaben auch noch viel Energie und Finanzen in die Versorgung der Flüchtlinge investieren müssen und auch sollen. Eine Willkommensgesellschaft beginnt an diesem Punkt, darf aber nicht in einer zunehmenden Ausgrenzung der weniger finanzstarken Bevölkerungsschichten enden. Hier ist Nachholbedarf. Zwei Anträge der LINKEN zielen in diese Richtung ab. Und an dieser Stelle soll die Verwaltung an die Haushaltsberatungen des letzten Jahres erinnert werden, in der Dr. Bauer als Sitzungsleiter versicherte, dass die Verwaltung mit einer Konzeptuierung eines möglichen Sozialpasses beauftragte. Liegt dies denn vor? Wenn ja, „wer, wann, wo, was wie?“, wenn nein, ist das noch auf dem Schirm oder untergegangen worden? (Beauftragung des Referats 5!) Auch wichtige Umweltaspekte werden nicht mit ausreichend Geld unterstützt, hier hoffe ich auf die, uns vorliegenden Anträge, von denen viele eine Verbesserung der Lebensqualität in Würzburg zur Folge haben werden. Dies korreliert mit einer sinnigen und zukunftsweisenden Verkehrsplanung, welche im Haushalt ebenfalls nicht ausreichend eingewoben ist. Nachwievor hat man den Eindruck, dass gewisse Stadtteile Stiefmütterlich behandelt werden, für andere liegen zahlreiche Anträge vor. Hier ist zu ermahnen, dass Würzburg immer als Ganzes gesehen werden muss. So hoffe ich auf angeregte, ergebnisorientierte und sachbezogene Haushaltsverhandlungen mit einem Ergebnis, welches von jeder Fraktion, von jedem einzelnen im Stadtrat für jeden einzelnen in der Stadt getragen werden kann.


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