Beiträge im Jahr 2015

Ostermärsche 2015 – Krieg beginnt hier!

30. März 2015  Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen,

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ich rufe euch auf, am Wochenende finden die traditionellen Ostermärsche statt. Und sie sind dieses Jahr aktueller denn je!

Der Konflikt um die Ukraine wird von Seiten der NATO und von Russland geschürt. Die Kriegsgefahr ist größer als zu vielen Zeiten des Kalten Krieges. In Westeropa wird Kriegsgerät nach Osten geschafft. In unmittelbarer Grenznähe werden Manöver abgehalten, die Säberl rasseln und der Osten der Ukraine versinkt immer weiter im Chaos.

 

Parallel dazu ist es im Nahen Osten nicht ruhiger geworden. Saudi-Arabien bombardiert „PRÄVENTIV“ den Jemen.

 

Geht auf die Straße, setzt ein Zeichen und versucht, den Funken in jedes Gespärch zu tragen!

Es muss sich etwas ändern, schnell, am besten heute!

 

STEINBACHTAL Vorstoß für die Rettung des Volksgartens

24. Februar 2015  Allgemein

Gemeinschaftlicher Antrag von LINKE, ZfW und ÖDP- Zeitungsartikel in der Mainpost am 24.02.2015

  • Foto: H. Welsch

    Gegen Wohnbebauung: Für den Erhalt des „Volksgarten“ im Steinbachtal sprechen sich Stadträte von ZfW, Linkspartei und ÖDP aus.

Den Erhalt des „Volksgarten“ im Steinbachtal haben jetzt Stadträte von Zukunft für Würzburg (ZfW), Die Linke und der ÖDP in einem überparteilichen Antrag an Oberbürgermeister Christian Schuchardt gefordert. Wie mehrfach berichtet, plant ein Investor, das Areal des ehemaligen Biergartens samt seiner Denkmalgeschützen Pavillons mit einer Wohnanlage – zwei große Wohnhäuser und eine Verbindung zwischen den Pavillons – zu bebauen. Die ersten Entwürfe hierzu sind jedoch bei der Stadtbildkommission durchgefallen.

Der gemeinsame Antrag fordert die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das „Volksgarten“-Grundstück „zur Sicherung der bisherigen Nutzung als Erholungssondergebiet“. Zugleich soll der Stadtrat nach dem Willen von ZfW, Linkspartei und ÖDP eine „Veränderungssperre“ beschließen, wonach „bauliche Anlagen nicht beseitigt und Bauvorhaben nicht durchgeführt werden dürfen“, wie es im Antrag heißt.

Außerdem sollten nicht möglich sein: „Erhebliche oder wesentlich wertsteigende Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen“, die „nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind“.

Zur Begründung schreibt ZfW-Stadtrat Wolfgang Baumann: Die erwähnten Pläne des Investors sähen eine Intensivbebauung des Grundstücks vor, die den ursprünglichen Nutzungszweck des Grundstücks in keiner Weise gerecht werde. „Die vorgesehene Wohnbebauung nehme wenig Rücksicht auf die denkmalgeschützten Pagodenbauten und den alten Baumbestand.“

Die Bebauungspläne hat bereits Stadtheimatpfleger Hans Steidle als „verfremdende Nutzung“ massiv kritisiert: Die Pavillonanlage verliere durch davor gestellte Wohnhäuser ihren Charakter, ein Großteil der Bäume verschwinde. Zudem sollten im bereits dicht bebauten Steinbachtal keine weiteren Terrassenhäuser mehr entstehen.

Thomas Gunzelmann vom Landesamt für Denkmalpflege dagegen hat dem Bebauungsprojekt „wohlwollende Zustimmung signalisiert, wenngleich er sagte, dass es „am schönsten wäre, wenn hier wieder ein Biergarten entsteht“.

Der „Volksgarten“ wurde als Biergarten am 23. Juni 1901 eröffnet und war jahrzehntelang ein beliebtes Ausflugsziel der Würzburger. Seit 2012 steht der Biergarten mit seinen rund 500 Sitzplätzen leer. Bereits 2005 strebte die ehemalige Pächter- und Besitzerfamilie eine Schließung und den Verkauf des Areals an.

DIE LINKE steht zu ihrem Statement: Nur ein Totalerhalt des Mozartareals kommt für die LINKE in Frage.

16. Februar 2015  Allgemein

Der neue Vorstoß der Verwaltung zum Mozartareal stößt bei der LINKEN nicht auf Gegenliebe. Einige Fraktionen des Stadtrates und Parteien plädierten im Kommunalwahlkampf 2014 für eine ganz andere Lösungsvariante am MOZ als sie jetzt vertreten.

„Es scheint, dass es versucht wird, durch unklare Aussagen diesen Schwenk zu relativieren“, so der Eindruck des LINKEN Stadtrates Sebastian Roth.             

Dabei sollte man in der Politik klare Aussagen geben und auch nach der Wahl dazu stehen. Die LINKE will nachwievor am MOZ den Erhalt des Bestandes, einen Standpunkt für Kunst und Kultur und keinen innerstädtischen Kommerz an einem Standort, der nach Expertisen nach den gescheiterten Arkaden am Bahnhof nicht einmal am zweitbesten Platz gebaut werden soll. Der Kardinal-Faulhaber-Platz sollte nicht bebaut werden, sondern vielmehr in eine Grünfläche verwandelt werden. Einerseits als Ort der Begegnung. Im Dreieck zwischen dem Ende der neuen Fußgängerzone, einer kulturellen Nutzung des MOZ und dem Stadttheater wäre dies auch ein optisch reizvoller Aspekt. Umwelt- und Kulturaspekte stehen somit wieder einmal gegen Finanzbeweggründe.

Einerseits begrüßen die Kreissprecher die Variante der Bürgerbefragung als einen Akt der direkten Demokratie und der Transparenz der Verwaltung, andererseits gilt zu bedenken, dass die vorgeschlagene Variante gewisse Schlupflöcher bietet, dass eine relative Mehrheit in der Lage sein wird, sich gegen eine größere Stimmenzahl durchzusetzen. Hier sieht Roth die Gefahr, dass ein Komplettabriss durchgesetzt werden soll, ohne dass sich dafür eine echte Mehrheit in der Bürgerschaft und im Stadtrat finden würde. Dies würde den guten Ansatz der Bürgerbefragung, die man von nun an in weiteren Fällen gerne einsetzen könnte, unterhöhlen.

In der letzten Sitzung des Stadtrates kam es zu einer ersten Information für die Bürger, das genaue Konzept am Mozartareal und dem Kardinal-Faulhaber-Platz wird immer noch unter Verschluss gehalten. Auch dies wird von der LINKEN scharf kritisiert.

 

WEBSITE DES KV WÜRZBURG/MSP

21. Januar 2015  Allgemein

Nach langem Hin und Her: Endlich wird unsere Homepage des Kreisverbandes aktiv:
Release
www.die-linke-würzburg.de

Noch sind einige kleine Elemente, die bearbeitet werden müssen! Wenn es weitere Bereiche geben sollte, bitte mitteilen!

Standpunkt zu PEGIDA

11. Januar 2015  Allgemein

Die Pegidabewegung ist für uns ein Sammelbecken, in dem sich unter anderem Menschen finden, die von der Politik im Lande enttäuscht sind und sich mit Ängsten alleingelassen fühlen. Neben diesen sind aber, auch hier in Würzburg, Personen und Gruppierungen aktiv, die rechtsradikal oder extremistisch sind. Diese versuchen aus den Ängsten der Menschen Kapital zu schlagen und mit rechter Ideologie zu vereinnahmen. Dies muss den Menschen bewusst gemacht werden. Dass es vielen Menschen in Deutschland trotz der starken Wirtschaft nicht gut geht, ist der LINKEN nicht nur bewusst, sondern wir arbeiten daran, diese soziale Schere zwischen arm und reich kleiner werden zu lassen. Es ist aber nicht hinnehmbar, dass Rechtsextremisten in Würzburg ihre Ideologie verbreiten und mit den Gefühlen der Bürger spielen. Und das auch noch auf dem Rücken der Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten. Schon allein die Übernahme des rechten Vokabulars bei PEGIDA oder die Rednerlisten zeigen, dass diese Bewegung Stück für Stück nach rechts gerückt wird. Dagegen geht es anzugehen, nicht gegen die Mitspazierer, die müssen das Gefühl wiedergewinnen, sich wieder politisch integrieren zu können. Der Linken liegt in Würzburg generell an einer sachlichen, konstruktiven und inhaltlich orientierten Diskussion ohne Feindbildetablierung.Pegida nein Danke

Anträge zum KPT am 10.01.2015

04. Januar 2015  Allgemein

Liebe Genossen,

die Anträge zum Kreisparteitag am 10.01.2015 sind per Mail beziehbar. Schickt eine Mail an mich, ich lasse eure Mitgliedschaft schnellstmöglich gegenprüfen und verschicke die Anträge per Mail an Euch zurück! Somit habt ihr nur die Mühe einer kurzen Mail an sebroth@gmx.de oder über das Kontaktformular!